Berlin (dts) – Die Grünen pochen auf empfindliche Geldbußen gegen die Techkonzerne Apple und Meta wegen Verstößen gegen das EU-Gesetz über digitale Märkte.
„Die EU-Kommission muss europäische Regeln ohne Abstriche gegen Donald Trumps Tech-Mogule durchsetzen“, sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize Andreas Audretsch dem „Spiegel“. Unternehmen wie Apple oder Meta würden „Konkurrenten ausstechen, Zugänge verwehren, Monopolstellungen beanspruchen, statt sich einem fairen Wettbewerb zu stellen“. Gerade weil US-Präsident Donald Trump in einem Memorandum mit Vergeltung gedroht habe, dürfe EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) nicht länger zögern.
Nach einem Bericht der „Financial Times“ sollen beide Unternehmen mit Geldbußen belegt werden, die weit unter dem Höchstmaß von bis zu zehn Prozent des globalen Umsatzes liegen könnten. Die EU wolle offenbar weiteren Streit mit der US-Regierung vermeiden, so die Zeitung. Es gehe „um Dutzende Milliarden Euro möglicher Strafen“, die der EU bei milderer Auslegung entgehen könnten, sagte Audretsch.
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