Connect with us

Hi, what are you looking for?

Börse

SPD rechnet mit Fortschritt über Jahrzehnte durch neues Finanzpaket

Berlin (dts) – Die SPD traut dem neuen milliardenschweren Finanzpaket zu, über Jahrzehnte einen Fortschritt für Deutschland zu bringen. „Das Paket ist ein kraftvoller Anschub für Deutschland und Europa, es hat das Potenzial, unser Land für die nächsten Jahre, vielleicht Jahrzehnte nach vorne zu bringen“, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Bereits im Wahlkampf vor Ort habe ich immer wieder betont, dass das starre Festhalten an der Schuldenbremse den großen Herausforderungen, die vor uns liegen, nicht gerecht wird.“ Denn die Lösungen müssten so groß sein wie die Aufgaben. „Gut, dass nun auch andere zu dieser Einsicht gekommen sind. Unser Land muss aufgrund der sicherheitspolitischen Lage breit in Sicherheit und Infrastruktur investieren“, so Wiese weiter.

SPD-Chefhaushälter Dennis Rohde pocht derweil auf eine zielgenaue und zügige Verwendung der Milliardenmittel aus dem neuen Finanzpaket. „Die Reform der Schuldenbremse ist kein politischer Selbstzweck der Parteien, wir wollen damit dringend notwendige Investitionen in unsere Infrastruktur und den Klimaschutz verwirklichen und gleichzeitig unsere Verteidigungsfähigkeit entscheidend ausbauen“, sagte Rohde der „Rheinischen Post“.

„Unsere Aufgabe wird sein, dass wir das Geld schnell und zielgenau auf die Straße bringen. Das wird eine nationale Kraftanstrengung“, so der SPD-Politiker. „Die politische Mitte hat einen sehr guten Kompromiss gefunden, den ich so vor einigen Wochen nicht für möglich gehalten habe. Alle sollten sich nun ihrer Verantwortung für unser Land am Dienstag bewusst sein.“

Grünen-Chefhaushälter Sven-Christian Kindler zeigte sich unterdessen vor seinem Ausscheiden aus dem Bundestag zufrieden mit der Einigung auf das milliardenschwere Finanzpaket. „Ich freue mich, dass ich in der Schlussrunde meines Mandats in den Verhandlungen mit meinen Fraktionschefinnen diese Grundgesetzänderungen noch maßgeblich verbessern konnte“, sagte Kindler der „Rheinischen Post“.

„Wir haben zusätzliche Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz durchgesetzt und teure Wahlgeschenke verhindert. Wir haben Investitionen für die Klimaneutralität 2045 im Grundgesetz verankert und viel Geld für die Zukunft unserer Kinder und Enkel abgesichert“, so der Grünen-Politiker.

Außerdem stärke man Frieden, Sicherheit und Verteidigung. Nicht nur bei der Bundeswehr, sondern auch bei der Cybersicherheit, im Zivilschutz und der Unterstützung der Ukraine. „Ich habe 16 Jahre im Bundestag die starre Schuldenbremse kritisiert.“ Er gehe „fest davon aus, dass der Bundestag und Bundesrat die vereinbarten Grundgesetzänderungen beschließen werden“, so Kindler.

Foto: Bauarbeiten an einer Gleisanlage (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Auch interessant

Börse

Berlin (dts) – Deutschland hat die Energiekrise nach Auffassung der Ökonomin und Wirtschaftsweisen Veronika Grimm hinter sich gelassen. „Die unmittelbare Energiekrise ist vorbei“, sagte...

Börse

Im Sommer war bekannt geworden, dass Triebwerke von Pratt & Whitney Materialfehler aufweisen. MTU war an diesen Triebwerken beteiligt. Allmälich werden die Folgen sichtbar.

Börse

Frankfurt/Main (dts) – Der Dax ist am Donnerstagmorgen mit deutlichen Einbußen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 14.690...

Börse

New York (dts) – Die US-Börsen haben am Mittwoch deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.665 Punkten berechnet, ein...

Nachrichten

New York (dts) – Die US-Börsen haben am Dienstag freundlich geschlossen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.141 Punkten berechnet, 0,6...

Börse

Berlin (dts) – Der Vorsitzende der Bundesgeschäftsführung des Mittelstandsverbandes BVMW, Christoph Ahlhaus, drängt auf eine schnellere Entbürokratisierung in Deutschland. „Das Thema Bürokratie spielt hier...

Börse

Frankfurt/Main (dts) – Zum Wochenbeginn hat der Dax nach einem freundlichen Start nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.136 Punkten berechnet, ein Minus...

Börse

München (dts) – Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im Oktober besser ausgefallen als erwartet. Der entsprechende Indexwert wurde auf 86,9 Punkten taxiert, deutlich höher als im...